Bisherige Veranstaltungen
Rückblicke auf bisherige Ausgaben des Bodensee IP-Forums.
Bodensee IP-Forum 2024
Das war das erste Bodensee IP-Forum
Programm
Vortragende
Bernhard Thum
Partner bei Thum & Partner
Test
Testvorstellung
Bodensee IP-Forum 2025
Am 18.09.2025 fand das zweite Bodensee IP-Forum zu Fragen rund um das Einheitliche Patentgericht (Unified Patent Court - UPC) und dem (internationalen) Design- und Markenrecht statt.
Nachdem das letztjährige Bodensee IP-Forum bereits verschiedene Aspekte des Einheitlichen Patentgerichts angerissen hatte, haben wir uns diesmal vertiefter mit dem Einheitlichen Patentgericht und seiner bisherigen Rechtsprechung befassen. Das Einheitliche Patentgericht, ein innovatives grenzüberschreitendes Gerichtssystem für Patentstreitigkeiten in der Europäischen Union, hat am 01.06.2023 seine Arbeit aufgenommen. Es ermöglicht die zentrale Durchsetzung und Anfechtung europäischer Patente mit Wirkung für viele EU-Mitgliedstaaten. Das Einheitliche Patentgericht hat sich schnell als das bedeutendste Patentgericht Europas etabliert und spielt eine entscheidende Rolle bei internationalen Streitigkeiten.
Zudem befasste sich das diesjährige Bodensee IP-Forum mit Fragen des (internationalen) Design- und Markenrechts. Hierbei wurden neben neuen rechtlichen Entwicklungen weitere praktische Fragen behandelt.
Es war eine spannende Veranstaltung, in der unsere Inhouse-Experten sowie externe Fachleute Einblicke in die Herausforderungen und Chancen des UPC und des Design- und Markenrechts geben haben.
Programm
Vortragende
Miriam Kiefer
Partnerin bei Kather Augenstein
UPC-Praxisreport
Miriam Kiefer ist seit 20 Jahren als Rechtsanwältin im Gewerblichen Rechtsschutz tätig und Gründungspartnerin der Kanzlei Kather Augenstein. Sie hat sich bereits während ihres Studiums auf diesen Bereich spezialisiert und mit einem Master of Laws (LL.M.) sowie dem Fachanwalt für Gewerblichen Rechtsschutz ihre Expertise vertieft. Ihr Schwerpunkt liegt in streitigen Verfahren, insbesondere in der Durchsetzung von Patenten und Gebrauchsmustern. Sie hat umfangreiche Erfahrung in der Koordination grenzüberschreitender Streitigkeiten und vertritt Mandanten aus verschiedenen technischen Bereichen. In ihrem Vortrag „UPC-Praxisreport“ wird sie spannende Einblicke in aktuelle Entwicklungen am Einheitlichen Patentgericht (UPC) geben.
Dr. Michael Ritscher
Rechtsanwalt bei MLL Legal
Der Schutz von technischen Merkmalen durch nicht-technische Schutzrechte
Michael Ritscher ist einer der erfahrensten und angesehensten Rechtsanwälte und Schiedsrichter in der Schweiz und darüber hinaus. Er leitet das von ihm gegründete IP-Team von MLL Legal, ist nebenbei Handelsrichter am Handelsgericht des Kantons Zürich, Präsident von INGRES, der aktivsten schweizerischen IP Vereinigung, und hat einen Lehrauftrag für Immaterialgüterrecht an der Universität Zürich. In seinem Vortrag wird er aus Praktikersicht die Möglichkeiten aufzeigen, technische Merkmale von Produkten unter schweizerischem, deutschem und Unionsrecht durch nicht technische Schutzrechte zu schützen, namentlich durch das Urheberrecht und durch das Lauterkeitsrecht.
Elissa Kingsland
Attorney at law bei Mintz
Designs: A Practical Guide for US Prosecution
Elissa Kingsland ist eine erfahrene Anwältin der US-amerikanischen Kanzlei Mintz. Sie hat sich auf das Entwerfen und Verfolgen von Patentanmeldungen spezialisiert. Sie berät Mandanten in allen Aspekten des Patentportfoliomanagements, von Patentierbarkeitsrecherchen bis hin zu freedom-to-operate-Analysen. Mit umfangreicher Erfahrung in den Bereichen Medizintechnik und Konsumgüter arbeitet sie an Portfolios, die fortschrittliche Materialien und mechanische Innovationen umfassen. In ihrem Vortrag „Designs: A Practical Guide for US Prosecution“ wird sie die Besonderheiten und Herausforderungen des US-Designrechts erläutern und strategische Überlegungen für Unternehmen bei der Verwaltung ihrer Designportfolios ansprechen.
Dr. Thomas Wessel
Senior Director Patent and Design Rights, Sonova AG
Erfahrungsbericht zu einem UPC-Nichtigkeits- und Verletzungsverfahren aus der Perspektive eines Industrievertreters
Thomas Wessel ist Patentanwalt mit Europäischer und Schweizer Zulassung, der seit mehr als 20 Jahren auf dem Gebiet des Geistigen Eigentums tätig ist. Seine Aufgaben als Leiter der Patentabteilung bei der Sonova AG, einem weltweit führenden Anbieter von innovativen Lösungen für personalisierbare Audiogeräte und drahtlosen Kommunikationslösungen, Hörgeräte und Cochlea-Implantate, umfassen unter anderem das Management des Patentportfolios, von Lizenzen und Patentstreitigkeiten. Über erste praktische Erfahrungen aus Verfahren vor dem Einheitlichen Patentgericht (UPC) wird er aus der Perspektive eines Industrievertreters
berichten.
Ralf Duckeck
Vice President IP, ebm-papst Group
Schutzrechtsdurchsetzung in China im Wandel der Zeit
Ralf Duckeck ist Vice President Intellectual Property der ebm-papst Gruppe und gilt als erfahrener Experte im Bereich des geistigen Eigentums. Mit 40 Jahren Berufserfahrung und Erfahrung mit eigenen Patenten, ist er seit 25 Jahren in verschiedenen Unternehmen verantwortlich im Bereich geistigen Eigentums. In seinem Vortrag „Schutzrechtsdurchsetzung in China im Wandel der Zeit“ beleuchtet er die Veränderungen und Herausforderungen, die sich aus der Durchsetzung von Schutzrechten in China ergeben, sowie die heutigen Möglichkeiten zur Bekämpfung von Plagiaten und Fälschungen in China.
Dr. Frank Eichelhardt
Partner bei Thum & Partner
Begrüßung und Vorstellung der Kanzlei Thum & Partner
Frank Eichelhardt ist Partner der Kanzlei Thum & Partner und berät Mandanten in sämtlichen Fragen des gewerblichen Rechtsschutzes, insbesondere in den Bereichen Maschinenbau, Physik, Medizintechnik, Elektronik, Fahrzeugtechnik und Kommunikation. Er hat umfangreiche Erfahrung in der Ausarbeitung von Patentanmeldungen, der Durchführung europäischer Einspruchsverfahren, deutscher Einspruchsverfahren sowie internationaler Verletzungsfällen. Seit 10 Jahren ist er als European Patent Attorney und seit 3 Jahren als deutscher Patentanwalt zugelassen. Er wird durch das Programm führen und dabei seine Expertise einbringen.
Dr. Jonas Weickert
Partner bei Thum & Partner
Verfahren vor dem UPC: Parallelität von zentralen Nichtigkeitsverfahren, Widerklageverfahren auf Nichtigkeit und Einspruchsverfahren
Jonas Weickert ist einer der drei Gründungspartner der Kanzlei Thum & Partner. Als streitfallorientierter Patentanwalt liegt sein Schwerpunkt auf UPC-, Einspruchs- und Nichtigkeitsverfahren in deutschen, europäischen und grenzüberschreitenden Rechtsstreitigkeiten. Er ist an UPC-Verfahren zu 18 Patenten beteiligt und hat in 13 UPC-Hauptsacheverhandlungen an drei Gerichtsstandorten plädiert. Zudem hat er über 200 Patentanmeldungen verfasst sowie mehrere hundert Prüfungsverfahren betreut. In seinem Vortrag zur Parallelität von UPC-Nichtigkeitsverfahren und europäischen Einspruchsverfahren wird er die komplexen Wechselwirkungen zwischen diesen Verfahren beleuchten.
Bernhard Thum
Partner bei Thum & Partner
Erste Rechtsprechung des UPC: Widerrufsgründe, insbesondere im Vergleich zum DPMA und dem EPA
Bernhard Thum ist Gründungspartner und Managing Partner der Kanzlei Thum & Partner. Zuvor war er über 15 Jahre Partner in einer führenden deutschen Patentanwaltskanzlei. Er hat umfassende Erfahrung in der Vertretung von Mandanten vor dem Deutschen Patent- und Markenamt sowie dem Bundespatentgericht und dem Einheitlichen Patentgericht (UPC). Zudem war er als patentrechtlicher Gutachter in nationalen und internationalen Verfahren tätig. In seinem Vortrag „Erste Rechtsprechung des UPC: Widerrufsgründe, insbesondere im Vergleich zum DPMA und dem EPA“ wird er die ersten Entscheidungen des UPC analysieren und die Widerrufsgründe im Vergleich zu den Regelungen des DPMA und des EPA beleuchten.
Sebastian Schneller
Rechtsanwalt bei Thum & Partner
Vom Ersatzteil bis zum Metaverse: Was das neue EU-Designrecht wirklich verändert
Sebastian Schneller ist als Rechtsanwalt bei der Kanzlei Thum & Partner tätig. Er berät Mandanten im nationalen, europäischen und internationalen Marken- und Designrecht und bringt mehr als 12 Jahre Berufserfahrung in diesen Bereichen mit. Er betreut Verfahren vor den zuständigen Ämtern und entwickelt Strategien zum Schutz und zur Durchsetzung gewerblicher Rechtspositionen sowie deren Monetarisierung durch Lizenzierung oder Verkauf. In seinem Vortrag „Vom Ersatzteil bis zum Metaverse: Was das neue EU-Designrecht wirklich verändert“ wird er die wesentlichen Änderungen des neuen EU-Designrechts erläutern und deren Auswirkungen auf Unternehmen analysieren.